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Petitionen Deutscher Bundestag Petitionen Deutscher Bundestag

Auf Petitionen Deutscher Bundestag können Bürger online Petitionen einreichen oder Petitionen anderer Bürger unterstützen. Mit dem kostenlosen Webdienst bekommt man ein praktisches Kommunikationsmittel an die Hand, um demokratisch und einfach am politischen Leben teilzunehmen. Petitionen Deutscher Bundestag setzt bürgerliches Recht online um. Denn laut Gesetz hat Jedermann die Chance, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Thematisch sind Petitionen völlig frei. Es können sowohl höchstpersönliche Angelegenheiten als auch Forderungen von allgemeinpolitischer Bedeutung eingereicht werden. Aus diesem Grund lassen sich auf Petitionen Deutscher Bundestag drei Arten von Petitionen erstellen. Persönliche Petitionen mit oder ohne Veröffentlichung sowie Petitionen im Namen Dritter. Darüber hinaus veröffentlicht die Webseite eingereichte Petitionen und erlaubt die Mitzeichnung beziehungsweise Unterstützung laufender Petitionen. Erreicht eine Petition ein Quorum von 50.000 oder mehr Unterstützern, wird es im Regelfall im Petitionsausschuss des Bundestags öffentlich beraten. Es können aber auch Petitionen beraten und an den Bundestag weitergeleitet werden, die weniger Unterzeichner finden. Ergibt die Beratung im Petitionsausschuss, dass die Petition insgesamt oder teilweise begründet ist, werden Petenten und die Bundesregierung zur Handlungsempfehlung des Petitionsausschusses benachrichtigtet, die ein Gesetzgebungsverfahren vorschlägt. Mit Petitionen Deutscher Bundestag kommt ein Stück direkte Demokratie in den Browser. Bürger können per Petitionen politisch aktiv werden oder die Petitionen anderer Bürger unterstützen. Einziger Haken: Ist eine Petition erfolgreich, ist die Bundesregierung nicht verpflichtet, die entsprechende Initiative in gültiges Recht umzuwandeln.

Pro

  • Für alle Bürger zugänglich
  • Zahlreiche Informationen zum Thema
  • Petitionen für Dritte möglich

Contra

  • Anmeldung erforderlich für Petitionsabgabe

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Hersteller:
Lizenzart:
Freeware
System:
Win 7, XP, Vista, Win 8, Windows 10
Sprache:
Deutsch
Version:
Web App
Update:
21.02.2015