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Unterlassungserklärung Muster Unterlassungserklärung Muster

Wer einen Unterlassungserklärung Muster Download sucht, kann den Musterbrief des Deutschen Verbraucherschutzverein e.V. verwenden. Die Mustervorlage im DOC-Format spart viel Zeit und Arbeit und kann vom Anwender selbst auf unkomplizierte Weise mit den eigenen Daten gefüllt werden.

Unterlassungserklärung Muster Download als Vorlagentext im Word-Format

Bei dem Musterbrief des Deutschen Verbraucherschutzvereins handelt es sich um eine Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Briefkastenwerbung im DOC-Format. Sie stammt vom November 2014, sollte also weiterhin den derzeit geltenden gesetzlichen Vorgaben genügen. Nach dem Unterlassungserklärung Muster Download kann der Anwender die Vorlage mit MS Office oder einer anderen Textverarbeitung, die das DOC-Format unterstützt, öffnen, beispielsweise OpenOffice. Wer den Musterbrief für andere Zwecke benötigt, passt den Vorlagentext einfach entsprechend an.

Unterlassungserklärung Muster Download
Unterlassungserklärung Muster Download als Musterbrief des Deutschen Verbraucherschutzvereins

Briefkastenwerbung als Verwendungsbeispiel für die Unterlassungserklärung Vorlage

Der Musterbrief kümmert sich speziell um das Problem der lästigen Briefkastenwerbung. Wer den Einwurf nicht namentlich adressierter Werbung verhindern möchte, bringt auf seinem Briefkasten einen Sperrvermerk an, zum Beispiel "Bitte keine Werbung und unbestellte Zeitungen einwerfen!" Leider halten sich nicht alle Werbenden an die Wünsche der Briefkasteninhaber und so manche Werbung landet weiterhin trotz Aufkleber im Kasten. Dies verletzt den Briefkasteninhaber in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und er besitzt daher einen Unterlassungsanspruch, den er sogar gerichtlich machen kann.

Zuvor sollte man dem Werbenden aber zur Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung bewegen, um den Gang zum Gericht zu vermeiden. Hierzu dient das Musterschreiben, in welchem lediglich die in spitzen Klammer gesetzten Textpassagen durch die eigenen persönlichen Daten und Angaben ersetzt werden. Von großer Bedeutung ist es, dass der Absender den unerlaubten Werbeeinwurf im Streitfall auch beweisen kann.

Unterlassungserklärung Muster Download Word-Datei
Die Muster Unterlassungserklärung liegt im Word-Format vor.

Strafbewehrte Unterlassungserklärung und modifizierte Unterlassungserklärung

Strafbewehrte Unterlassungserklärungen werden nicht nur im Zusammenhang mit Briefkastenwerbung, sondern häufig auch bei Streaming Abmahnungen verschickt. Medienanwälte empfehlen denjenigen Personen, die eine solche Unterlassungserklärung erhalten, diese weder zu unterschreiben noch einfach zu ignorieren. Eine so genannte Modifizierte Unterlassungserklärung kann die eigenen Interessen schützen. Hier sollte man jedoch nicht ausschließlich auf Mustervorlagen zurückgreifen, da es von großer Bedeutung ist, dass die Unterlassungserklärungen juristisch einwandfrei formuliert sind.

Daher gilt in solchen Fällen: Ruhe bewahren und weder die gestellten Rechnungen bezahlen noch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben, da dies einem Schuldeingeständnis gleichkommen würde. Die Abmahnungen haben oft einen Streitwert von mehreren Tausend Euro, so dass es sich durchaus lohnt, anwaltliche Beratung einzuholen und eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die konkret auf den individuellen Fall abgestimmt ist und eine außergerichtliche Einigung ermöglicht.

Pro

  • Musterbrief im DOC-Format
  • Bearbeitung mit beliebiger Textverarbeitung
  • Enthält zusätzliche Erklärungen

Contra

Rainer W.

Fazit von Rainer W. zu Unterlassungserklärung Muster

Der Musterbrief des Deutschen Verbraucherschutzvereins spricht unrechtmäßige Briefkastenwerbung an, kann aber recht unkompliziert auch für andere Zwecke als Word-Datei mit den eigenen Daten angepasst werden. Wer weitere Mustervorlagen und Formblätter zum kostenlosen Download sucht, findet diese in unserem Software-Katalog.

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Hersteller:
Lizenzart:
Freeware
System:
Win 7, XP, Vista, Win 8, IOS, Android, Windows 10
Dateigröße:
6.97 KB
Sprache:
Deutsch
Update:
09.03.2016