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Verbraucherzentralen mahnen iTunes & Co. ab

Jan W. Jan W.

Geschäftsbedingungen und Kopierschutzmaßnahmen schränken die Verbraucherrechte bei digitalen Medien ein. Daher haben die Verbraucherzentralen Abmahnungen an bekannte Unternehmen wie iTunes und T-Com versand und rufen nun die Verbraucher auf, sich in einer Brief- und Mailaktion an die zuständigen Politiker zu wenden.

Bei digitalen Medien sind Verbraucher nahezu ohne Rechte, so das Ergebnis einer vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veröffentlichten Studie. Egal ob bei Musikdownloaddiensten, elektronischen Verlagsangeboten, Online-Archiven oder digitalen Ton- und Bildträgern, bei Software und eBooks - restriktive Geschäftsbedingungen und technische Schutzmaßnahmen beschneiden gesetzlich erlaubte Nutzungen.

"Die Ergebnisse der Studie bestätigen unsere Erfahrungen und Befürchtungen", bilanziert Patrick von Braunmühl, stellvertretender Vorstand des vzbv. Nutzer seien den Vorgaben der Anbieter hilflos ausgeliefert, über das Recht auf Privatkopie entscheide nicht der Gesetzgeber, sondern faktisch die anbietenden Unternehmen. Der Entwurf zur Novellierung des Urheberrechts sei nicht geeignet, diese Missstände abzustellen. Stattdessen "drohen weitere Verschlechterungen für die Nutzer." Statt harmlose Privatleute zu kriminalisieren, solle die Bundesregierung überlegen, wie die kriminelle Raubkopier-Industrie wirksam zu stoppen sei, fordert der vzbv. Bereits beim Herunterladen weniger urheberrechtlich geschützter Dateien aus dem Internet drohen nach dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren, nach dem Motto "Privatkopierer sind Verbrecher".

Verbraucher sollen sich an Politiker wenden

Mit einer Brief- und Mailaktion fordern die Verbraucherzentralen "alle Verbraucher auf, sich mit einem Protestbrief an die zuständigen Minister und an die Abgeordneten ihres Wahlkreises zu wenden", so Evelin Voß von der Verbraucherzentrale Sachsen. Ein entsprechender Musterbrief wird bundesweit in den Verbraucherzentralen oder zum Download auf der Website des vzbv bereitgestellt.

vzbv schickt Abmahnungen an Unternehmen

Für ein nutzerfreundlicheres Urheberrecht und für die Wahrung der Verbraucherrechte in der digitalen Welt starten der vzbv und die Verbraucherzentralen eine Offensive. Führende Anbieter digitaler Medien - unter anderem iTunes, T-Com, Nero und ciando - haben gestern Abmahnungen des vzbv erhalten. Bei Apple's Musikportal iTunes gekaufte Musik dürfte nicht auf MP3-Playern der Konkurrenz, sondern nur auf dem iPod abgespielt werden, die Weitergabe oder der Wiederverkauf von Dateien sei nicht gestattet. Zudem behalte sich das Unternehmen das Recht vor, die Bedingungen jederzeit einseitig zu Lasten des Nutzers zu ändern. Die T-Com erhielt eine Abmahnung, da die Vertragsbedingungen von Musicload völlig umständlich und verwirrend seien. Kunden werden auf drei verschiedene Stellen verwiesen, an denen sich Allgemeine Geschäftsbedingungen mit vielen Querverweisen befinden.

Forderungen der Verbraucherzentralen

Der vzbv und die Verbraucherzentralen forderten die Bundesregierung auf, bei der Reform des Urheberrechts die Rechte der Verbraucher nicht noch weiter einzuschränken. So soll beispielsweise das Recht auf Privatkopie nicht durch Kopierschutztechniken beliebig eingeschränkt werden dürfen. Eine Bagatellklausel müsse den Nutzern Straffreiheit bei der Umgehung technischer Beschränkungen gewähren, wenn sie nur für Sicherheitskopien oder Umformatierungen im privaten Bereich erfolgt. Die Strafverfolgung solle sich stattdessen auf die massenhafte Verbreitung und gewerbsmäßige Raubkopierer konzentrieren.

Bundesregierung: Leichter an persönliche Nutzerdaten herankommen

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung soll es Unternehmen künftig noch leichter gemacht werden, direkt an die bei den Internetanbietern gespeicherten persönlichen Daten der Nutzer heranzukommen. "Der Auskunftsanspruch für Rechteinhaber gegen Dritte muss ebenso vom Tisch wie DRM-Systeme, die Nutzer ausspionieren und den Computer feindlichen Angriffen aussetzen", forderte von Braunmühl. Zudem sei schleierhaft, wie ein Nutzer erkennen soll, ob ein Angebot "offensichtlich rechtswidrig" ist. Laut Entwurf soll das Herunterladen von Werken aus dem Internet verboten sein, wenn eine "offensichtlich rechtswidrig öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wurde".

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iTunes für Windows

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