Eine Streaming Abmahnung erhalten? Hier gibt’s Hilfe!

Wer eine Streaming Abmahnung erhalten hat, sollte Ruhe und einen kühlen Kopf bewahren. Bevor panisch falsch gehandelt wird, gibt’s hier alle wichtigen Informationen und schnelle Hilfe!

Nutzer diverser Streamingportale wie Burniung Series oder der Kinox.to App zum Download laufen derzeit kaum Gefahr, in eine Abmahnungswelle zu rutschen. Anders sieht es jedoch nach der Nutzung von File-Sharing-Diensten aus. Hier kann es durchaus zu empfindlichen Strafzahlungen kommen.

Eine Streaming Abmahnung ist oftmals Fake

Ob das Streaming von aktuellen Blockbustern oder der neuesten Staffel von Game of Thrones eine Urheberrechtsverletzung darstellt, ist derzeit rechtlich noch nicht eindeutig geklärt. Der Grund für die aktuelle Grauzone ist, dass beim Streaming keine Kopien im strengen Sinne erstellt werden. Zwar werden lokal temporäre Dateien abgelegt, das stellt nach derzeitiger Rechtsprechung allerdings keine Verletzung des Urheberrechts dar. Wer also auf Seiten unterwegs ist, die Titel lediglich zum Stream, nicht aber zum Download anbieten, kann erst einmal aufatmen. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Abmahnung ein Fake ist, ist relativ hoch. Trotzdem sollten Betroffene prüfen, inwiefern ein Anspruch geltend gemacht werden kann.

Welche Punkte muss eine gültige Abmahnung erfüllen?

Wer sich unsicher ist, ob die Streaming Abmahnung rechtens ist, sollte folgende Punkte überprüfen:

1. Im Allgemeinen werden Abmahnungen postalisch versendet, zwar ist auch eine Abmahnung via E-Mail formal wirksam. Allerdings sollte man hier besonders misstrauisch sein.
2. Name, Anschrift sowie andere Daten sowohl des Abgemahnten als auch des Rechteinhabers sind sowohl vollständig als auch korrekt angegeben.
3. Die Rechtsverletzung wird mit genauer IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und dem genauen Titel des Films, der Serie etc. belegt.
4. Die Zahlungsansprüche sind detailliert aufgeschlüsselt, die Nennung eines pauschalen Betrags ist unzulässig.
5. Die Zahlungsfrist entspricht den gängigen Zeitfenstern und ist nicht nur auf ein paar wenige Tage begrenzt.
6. Da die meisten Portale die Filme nicht selbst hosten, sondern sie lediglich verlinken, muss sich die Abmahnung auf den entsprechenden Hoster beziehen. Das sind beispielsweise Dienste wie Promptfile, StreamCloud oder Sockshare.
7. Existiert die abmahnende Kanzlei? Gegebenenfalls Adresse und Telefonnummer überprüfen und/oder telefonisch nachhaken, ob derzeit Abmahnungen versendet werden.

Die Abmahnung ist formal korrekt! Was kann ich tun?

Sollte die Streaming Abmahnung allen Formalien entsprechen, sollte sie nicht ignoriert werden. Allerdings sollte der geforderte Betrag auch nicht direkt überwiesen oder die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden. Da es sich beim Streaming derzeit um eine rechtliche Grauzone handelt, haben Betroffene folgende Möglichkeiten:

1. Fristverlängerung: Sollte der Zahlungszeitraum zu kurz sein, kann eine Fristverlängerung beim Abmahnenden beantragt werden.
2. Zurückweisung: Sollte die Abmahnung nicht berechtigt sein, kann diese zurückgewiesen werden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die Abmahnung nicht den formellen Anforderungen entspricht, der Abmahnende gar nicht Inhaber der Rechte ist oder gar kein Rechtsverstoß darstellt – wie das aktuell beim Streaming der Fall ist.
3. Anwaltliche Hilfe: Mit anwaltlicher Hilfe kann versucht werden, die Kosten zu drücken und/oder die Unterlassungserklärung zu modifizieren.
4. Negative Feststellungsklage: Mit einer solchen kann vor einem Amtsgericht die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung widerlegt werden. Zusätzlich kann geklärt werden, wie die Abmahner überhaupt an die Daten des Users gelangt sind.

Mit welchen Kosten muss man bei einer gerechtfertigten Abmahnung rechnen?

Da aktuell keine Abmahnungen gegen Streaming-Nutzer vorliegen, die RedTube-Abmahnaffäre aus dem Jahr 2013 als Referenz dienen. Bei den Nutzern, die eine Abmahnung erhalten haben, wurden pro Film eine Summe 250,00 Euro geltend gemacht, die sich wie folgt zusammensetzte:

• 149,50 € Anwaltsgebühr
• 65,00 € Ermittlungskosten
• 5,50 € Schadenersatz
• 20,00 € Postpauschale

Zusätzlich wurde eine Unterlassungserklärung beigefügt, die unterzeichnet werden sollte. Allerdings handelte es sich hier ein sogenanntes progressive Downloading, bei dem der komplette Film in einem temporären Ordner auf der Festplatte gespeichert wurde.