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BITKOM: Deutschland Spitzenreiter bei IT-Abgabenlast

Oliver W. Oliver W.

Nach dem derzeitigen Urheberrecht müssten Verbraucher in Zukunft für IT-Geräte noch tiefer in die Tasche greifen. Abgaben in Höhe von 150 Euro könnten für einen Computerheimarbeitsplatz anfallen, befürchtet der Branchenverband BITKOM.

Dass Deutschland europaweit den Spitzenplatz bei Abgaben für digitale Geräte innehat, dürfte Verbraucher und IT-Gerätehersteller wenig freuen. Der Bundesverband für Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) weist darauf hin, dass künftig etwa 150 Euro an Urheberrechtsabgaben für einen durchschnittlichen Computerheimarbeitsplatz anfallen könnten. Dies wäre zumindest dann der Fall, wenn die Gerichte aktuellen Forderungen der Verwertungsgesellschaften nachgeben.

Urheberrechtsabgaben werden pauschal beim Kauf von MP3-Playern, CD- und DVD-Brennern, Rohlingen, Faxgeräten, Scannern und Kopieren fällig. Die Höhe ist dabei von der Leistungsfähigkeit der Geräte abhängig. Zwar sind die Abgaben für PCs, Drucker und Multifunktionsgeräte rechtlich noch umstritten, in erster Instanz wurde die Zulässigkeit der Abgaben jedoch bestätigt.

Die richterliche Entscheidung basierte dabei auf dem Urheberrecht aus dem Jahr 1965. "Ebenso gut könnte man die Verkehrsregeln aus der Zeit der Kutschen und Sänften fortschreiben", kommentierte Jörg Menno Harms, Vizepräsident des BITKOM, das drohende Urteil. Gäben die Richter den Verwertungsgesellschaften recht, betrüge der Abgabenanteil für einen Computerarbeitsplatz bald rund 150 Euro zuzüglich 16 Prozent Mehrwertsteuer.

Eine Lösung des Problems wäre BITKOM zufolge die Einführung von nutzungsabhängigen Vergütungssystemen, die durch das so genannte "Digital Rights Management" verwirklicht werden könnten. Durch die anstehenden Neuwahlen ist die nötige Überarbeitung des Gesetzes aber vorläufig ins Stocken geraten.

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