Tipp

Filesharing Abmahnung: Wer haftet für Verstöße?

Jan W. Jan W.

Immer wieder kommt es zu Fällen, in denen Inhaber von Internetanschlüssen für nicht von ihnen begangene Rechtsverstöße eine Abmahnung erhalten. Haftet der Betreiber eines W-LANs für illegale Downloads durch seine Nutzer? Eine Grundsatzentscheidung dazu steht noch aus.

Filesharing Abmahnung für W-LAN-Betreiber

Rechtsanwalt Christian Solmecke berichtet von einem Fall, in dem ein Polizist eine Abmahnung wegen der unerlaubten Verbreitung urheberrechtlich geschützten Materials erhalten hat. Er selbst hatte das Material jedoch nicht verteilt, der volljährige Sohn seiner Lebensgefährtin nutzte stattdessen fleißig eine Tauschbörse. Zwar wurde die Schadensersatzforderung gegen den Abgemahnten zurückgenommen, dafür forderte die klagende Partei jedoch die Erstattung der Anwaltskosten. Dagegen ging der Polizist vor und zog vor das Landgericht. Dieses verurteilte den W-LAN-Betreiber, eine Revision wurde nicht zugelassen. Das Urteil wurde jedoch vom Bundesverfassungsgericht kassiert. Begründung: Die Nichtzulassung der Revision sei nicht eindeutig begründet und derzeit fehle eine eindeutige Rechtsprechung zu der Problematik.

Filesharing Abmahnung bald Thema für obere Gerichte?

"Das große Problem ist, dass es noch keine Rechtssicherheit darüber gibt, wie ein Internet-Anschlussinhaber vorgehen muss, wenn er den Zugang zum Anschluss Dritten überlässt.", sagt Christian Solmecke. Allerdings sei es mehr als begrüßenswert, wenn sich ein hohes Gericht endlich einmal mit den Prüfpflichten eines Anschlussinhabers auseinandersetzt, so der Anwalt weiter. Wie schnell eine Abmahnung ins Haus flattern kann, ohne dass man selbst Rechtsverstöße begangen hat, zeigt der Fall einer Rentnerin:

Neueste Artikel