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GEMA erringt ersten Sieg im Streit um YouTube Videos

Jan W. Jan W.

Im seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um urheberrechtlich geschützte Videos hat die Verwertungsgesellschaft GEMA einen ersten Teilsieg errungen. Was das für YouTube-Nutzer bedeuten könnte, erklären wir in diesem Beitrag.

YouTube Videos als Dorn im GEMA-Auge – Worum geht es?

Schon seit Jahren verlangt die Verwertungsgesellschaft GEMA Zahlungen von YouTube für urheberrechtlich geschützte Musik, die auf das Portal hochgeladen wird. YouTube hatte sich grundsätzlich bereit erklärt, einen Teil der Werbeerlöse an die GEMA abzuführen. Der GEMA war dies nicht genug: Sie forderte die Zahlung eines bestimmten Betrages pro aufgerufenem Video. YouTube reagierte in der letzten Zeit mit verstärkten Einschränkungen: Deutsche Nutzer konnten einige Videos, die mit GEMA-Musik unterlegt waren, nicht mehr aufrufen. Bisher gab es keine wegweisende gerichtliche Entscheidung dazu. Heute hat das Landgericht Hamburg ein Urteil gefällt.

Entscheidung: YouTube Videos müssen gelöscht werden

Das für seine verbraucherfreundlichen Urteile bekannte Landgericht Hamburg hat in dieser Sache für die GEMA entschieden. Demnach dürfen zwölf Titel, die bei der GEMA gelistet sind, nicht mehr bei YouTube erscheinen. Was nicht viel klingt, könnte weitaus größere Auswirkungen haben: Da die meisten Künstler Mitglied bei der GEMA sind, gilt auch für deren Songs ein Verbreitungsverbot. YouTube-Nutzer müssen also in der nächsten Zeit mit massiven Löschungen rechnen.

YouTube Video Filter nicht ausreichend?

Bisher setzt YouTube ein "Content ID" getauftes Filtersystem ein, das hochgeladene Videos mit Signaturdaten aus der Musikindustrie abgleicht. Werden Clips gefunden, die Musik aus diesen Signaturen trägt, so entscheidet der Rechteinhaber über die weiteren Schritte. Die GEMA verlangt, dass YouTube in dieser Hinsicht weitergeht und einen Wortfilter einsetzt. Er würde Videos allein auf Basis der Beschreibung ausfiltern. Ein solcher Filter birgt jedoch das Risiko, dass auch rechtskonforme Videos gelöscht werden. "Nach deutschem und europäischem Recht dürfen Hostprovider nicht dazu verpflichtet werden, ein präventives Filtersystem anzuwenden. Insofern darf ein Filtersystem immer erst dann zur Anwendung kommen, wenn YouTube bereits auf einen Rechtsverstoß hingewiesen wurde. Den Wortfilter halte ich persönlich nicht für besonders wirksam.", so Rechtsanwalt Christian Solmecke dazu. Es ist davon auszugehen, dass YouTube gegen das heutige Urteil in Berufung gehen wird.

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