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Urteil: Anbieter von Cracksoftware dürfen abgemahnt werden

Oliver W. Oliver W.

Durch die Urheberrechtsform wurden Programme, die dem Umgehen von Kopierschutzmechanismen dienen, unter Strafe gestellt. Doch nicht nur der Einsatz solcher Tools ist verboten, auch wird das Anbieten verfolgt. Ein Verkäufer hatte bei eBay eine Software zum Umgehen des Kopierschutzes angeboten und wurde darauf von einem Tonträgerhersteller abgemahnt. Der Abmahner forderte zur Zahlung der Abmahngebühren von 1.100 Euro auf. Der eBay-Anbieter gab zwar die Unterlassungserklärung ab, wies jedoch einen Anspruch auf Zahlung der Abmahn- und Anwaltskosten zurück. Seine Klage vor dem BHG wurde nun zurückgewiesen mit der Begründung, dass das Werbeverbot für solche Software auch für einmalige und private Angebote gelte. Der Abmahner hätte demnach auch Anspruch auf Unterlassung und Übernahme der entstandenen Kosten. (BHG-Urteil vom 17.7.08 / I ZR 219/05) OpenPR

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