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Videostreaming-Abmahnung: Was sagt das Justizministerium dazu

Oliver W. Oliver W.

Das Bundesjustizministerium hat sich nun zur Abmahnwelle geäußert, mit der sich Ende letzten Jahres Nutzer von Videostreaming-Angeboten konfrontiert sahen.

Abmahnung für die Nutzung von Streamingangeboten

Im Dezember wurden zahlreiche Abmahnungen an Nutzer von Videostreams versendet und im Rahmen der Abmahnung zur Zahlung eines Fixbetrages aufgefordert. Doch die Rechtslage ist keineswegs so klar wie die abmahnende Anwaltskanzlei den vermeintlichen Straftätern gern weismachen würde. Weitere Infos finden Sie hier.

Videostreaming-Abmahnung: Was sagt das Justizministerium dazu

Wie der Spiegel gestern berichtete, hat sich nun das Bundesjustizministerium zu den Vorgängen geäußert. Anlass war eine Anfrage der Linken, in der um eine Stellungnahme zur Rechtmäßigkeit der Nutzung von Streamingangeboten gebeten wurde. Die recht klare Aussage "das reine Betrachten eines Videostreams" sei keine Urheberrechtsverletzung, widerspricht zunächst der Argumentation der abmahnenden Rechtsanwälte. Allerdings relativiert das Ministerium die Aussage durch einen Verweis darauf, dass wohl eine klärende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes dazu benötigt werde.

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