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Schwarzsurfen nicht strafbar: LG-Urteil nimmt WLAN-Betreiber in die Pflicht

Jan W. Jan W.

Das Nutzen fremder, nicht verschlüsselter WLAN-Netze zum Surfen im Internet ist nicht grundsätzlich illegal und strafbar. Das hat das Landgericht Wuppertal in einem Beschluss festgestellt, wie die Kölner Medienrecht-Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE mitteilt.

Schwarzsurfen nicht strafbar: Landgericht Wuppertal nimmt WLAN-Betreiber in die Pflicht

Nutzer mobiler und internetfähiger Geräte wie Smartphones, Notebooks oder Tablet-PCs wie dem iPad suchen oftmals unterwegs nach Zugängen zum Internet. In der Regel bieten etwa Betreiber von Cafés, Hotels und vergleichbarer Einrichtungen ihren Gästen Hot Spots oder WLAN-Zugänge zur Benutzung an. Eine solche komfortable Option steht aber längst nicht überall zur Verfügung, und so ist die Verlockung groß, sich einfach nach unverschlüsselten WLAN-Zugängen in Reichweite umzuschauen und sich dort einzuwählen – falls sich das eigene Mobile nicht sogar ungefragt und unerkannt in ein solches drahtloses Netz einloggt.

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Schwarzsurfen nicht strafbar: Nutzen fremder und unverschlüsselter WLANs nicht grundsätzlich illegal

Nun stellte sich bisher sowohl Nutzern als auch Betreibern privater und aus Nachlässigkeit oder Unkenntnis offener WLAN-Netze die Frage nach der Strafbarkeit des so genannten Schwarzsurfens. Das Landgericht Wuppertal hat einen solchen Fall nun nicht zur Verhandlung angenommen und in einem Beschluss festgestellt, dass die Benutzung fremder und nicht verschlüsselter drahtloser Internetzugänge grundsätzlich keine strafbare Handlung darstellt. Damit bestätigte das Gericht eine Entscheidung seiner Vorinstanz, den Antrag der Staatsanwaltschaft zur Eröffnung eines Verfahrens gegen einen Beschuldigten zu eröffnen. Diesem wurde zur Last gelegt, gezielt offene fremde WLAN-Netze zum kostenlosen Surfen gesucht und genutzt zu haben.

Schwarzsurfen nicht strafbar: Eigene WLANs sichern und verschlüsseln

Dies, so Amts- und Landgericht übereinstimmend, sei an sich noch keine Straftat. Diese liege erst dann vor, wenn der Schwarzsurfer vertrauliche Kommunikation des Netzinhabers abhöre oder so genannte personenbezogene Daten ausforsche. Nach diesem Beschluss stehen nun private Nutzer drahtloser Netzwerke in erhöhter Verantwortung: Wer sein WLAN unbedarfterweise nicht verschlüsselt, kann für Gesetzesverstöße haftbar gemacht werden, die von Fremdsurfern mit Hilfe ihres Internetzugangs begangen werden. Sprich: Loggt sich ein Schwarzsurfer ein und saugt illegal Musik oder Filme aus dem Netz, landet die Abmahnung mitsamt der so genannten Kostennote beim Inhaber des WLANs. Um einem solchen, durchaus sehr unangenehmen Fall vorzubeugen, helfen keine Ausreden, sondern nur eins: Vorsicht und ein möglichst sicheres Passwort. So oder so sollten Anwender sich mit ihrem WLAN auskennen. Dafür geben wir Ihnen ein paar Werkzeuge an die Hand:

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